Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dietrich Safety Experts GmbH

(AGB)

Teil A – Allgemeiner Teil

  1. Geltungsbereich
    • Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Dietrich Safety Experts GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
    • Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen oder Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jeder natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    • Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

  1. Vertragsschluss
    • Der Vertragsschluss erfolgt schriftlich (§ 126 BGB) oder – soweit vom Anbieter vorgesehen – elektronisch in Textform (§ 126b BGB).
    • Nicht als verbindlich gekennzeichnete Offerten des Anbieters sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (invitatio ad offerendum) an den Kunden zu verstehen. Der Kunde macht dem Anbieter ein Angebot. Dieses Angebot kann der Anbieter innerhalb von sieben Tagen annehmen. Die Annahme kann durch eine ausdrückliche Erklärung oder durch Ausführung der Leistung erfolgen.
    • Soweit der Vertragsschluss in Textform erfolgt, versendet der Anbieter unmittelbar nach Eingang der Bestellung des Kunden eine elektronische Eingangsbestätigung. Diese Nachricht beinhaltet noch keine Annahme des Angebotes durch den Anbieter, es sei denn, die Annahme wird ausdrücklich erklärt. Diese Bestätigung oder eine möglicherweise gesonderte Annahmeerklärung beinhaltet die Bestellung des Kunden und kann über die Funktion “Drucken” ausgedruckt werden.

 

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten
    • Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich der jeweils geltenden Umsatzsteuer, ausschließlich möglicherweise anfallender Versandkosten.
    • Soweit sie anfallen, betragen Versandkosten für Sendungen nach Deutschland (ohne Inseln) – wenn nicht gesondert abweichend vereinbart – EUR 15,-. Für besonders umfangreiche/schwere/sperrige Sendungen erhält der Kunde vorab ein gesondertes Angebot.
    • Der Kunde erhält nach der Anmeldung oder Annahme eines Angebotes eine Anmelde- bzw. Vertragsbestätigung, in der die Vergütung entsprechend der Buchung einschließlich möglicher Versandkosten aufgeführt ist.
    • Nicht von Angeboten umfasster aber vom Kunden gewünschter Mehraufwand ist mit dem Standardstundensatz des Anbieters zu vergüten. Der Standardstundensatz des Anbieters beträgt 110,- EUR netto (entspricht brutto derzeit 130,90 EUR).
    • Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung ist ausschließlich per Banküberweisung möglich.

 

  1. Widerrufsbelehrung

Anwendungsbereich
Soweit der Kunde Verbraucher ist, der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Anbieters geschlossen wurde und soweit der Vertrag nicht Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) betrifft, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach den folgenden Absätzen (Widerrufsbelehrung) zu:

Widerrufsfrist
Soweit die Voraussetzungen des ersten Absatzes erfüllt sind, hat der Kunde das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Ausübung des Widerrufsrechts
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (Dietrich Safety Experts GmbH), Thaddenstraße 14, 69469 Weinheim, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das nachfolgende Muster – Widerrufsformular – verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die E-Mail-Adresse lautet: info@dietrich-safety.de. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufsrechts
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

–  Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular
(Zum Widerruf dieses Vertrages kann der Kunde das folgende Formular ausfüllen und an den Anbieter, Dietrich Safety Experts GmbH, senden)

An:
Dietrich Safety Experts GmbH
Thaddenstraße 14
69469 Weinheim
E-Mail: info@dietrich-safety.de

Hiermit widerrufe ich/wir (*) den von mir/uns (*) geschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*):

mit der Auftrags-, Bestell- oder Rechnungsnummer (falls vorhanden):_____________________________________________________

bestellt (*)/erhalten am(*): _________________________________________

Name des Verbrauchers: ___________________________________________

Anschrift des Verbrauchers: ________________________________________

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________________________________________________

Datum: ________________

*Unzutreffendes bitte streichen.

 

  1. Haftungsausschluss

Für Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder einer seiner Erfüllungsgehilfen. Verletzt der Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den der Anbieter bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn, die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn sie im Einzelfall eine Partei wesentlich benachteiligen würde.

 

  1. Schlussbestimmungen
    • Nebenabreden, Vertragsänderungen und Erklärungen im Rahmen dieses Vertrages werden vom Anbieter stets wenigstens in Textform erklärt bzw. bestätigt.
    • Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
    • Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Diese Regelung schließt nicht aus, dass der Anbieter den Kunden nach dessen Wahl an dessen Sitz oder dem Sitz einer Niederlassung des Käufers gerichtlich in Anspruch nehmen kann.
    • Sollten eine oder mehrere der hier aufgestellten Bestimmungen ungültig sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. An die Stelle der jeweils unwirksamen Bestimmung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung.
    • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

 

Teil B – AGB für Seminare / Veranstaltungen

  1. Vertragsinhalt
    • Im Rahmen von Seminaren und sonstigen Veranstaltung bietet der Anbieter Schulungen zu vorgegebenen Themen an.
    • Kunde wird im Regelfall der Unternehmer, der eine(n) oder mehrere MitarbeiterInnen zur Teilnahme schickt.
    • Seminare und/oder Veranstaltungen werden auf Wunsch für Teilnehmer eines einzelnen Kunden (Inhouse-Seminar) oder für einzelne Teilnehmer (offene Seminare) angeboten.
    • Soweit die Beschreibung der Schulung ausdrücklich auf gesetzlich definierte Aus- und Fortbildungen (etwa von Brandschutzhelfern nach § 10 Abs. 2 ArbSchG i.V.m ASR A2.2) Bezug nimmt, entspricht der Inhalt der Schulung den gesetzlich vorgegebenen Mindestanforderungen.
  1. Veranstaltungsort

Der Veranstaltungsort variiert und ist in der entsprechenden Veranstaltungsbeschreibung aufgeführt. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, den Veranstaltungsort bis zu vier Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu ändern. Bei einer Änderung des Veranstaltungsortes werden die Teilnehmer bzw. die Anmeldenden Kontaktpersonen rechtzeitig per E-Mail und Telefon informiert.

  1. Teilnehmeranzahl
    • Offene Seminare / Veranstaltungen finden ab einer Mindestteilnehmerzahl statt. Soweit die Mindestteilnehmerzahl nicht gesondert angegeben ist, beträgt diese acht Teilnehmer.
    • Sollte die Mindestteilnehmeranzahl einer offenen Veranstaltung eine Woche vor Veranstaltungsbeginn nicht erreicht sein, ist der Anbieter berechtigt, die Veranstaltung abzusagen oder zu verschieben. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, die Buchung kostenfrei zu stornieren; bereits vom Kunden entrichtete Zahlungen werden innerhalb von einer Woche nach der Absage zurückerstattet.
    • Die Teilnehmeranzahl ist entsprechend der Veranstaltungsbeschreibung begrenzt.

 

  1. Anmeldung und Stornierung
    • Die Anmeldung zu einer offenen Veranstaltung erfolgt über das Anmeldeformular auf der Veranstaltungsseite (www.dietrich-safety.de) oder durch Anmeldung per E-Mail. Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist für den Kunden verbindlich.
    • Die Buchung eines Kunden-Seminars findet auf Angebotsbasis statt; die Buchung ist für den Kunden verbindlich.
    • Soweit der Kunde eine Schulung nach Anmeldung bzw. Buchung storniert, reduziert sich die Vergütung in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Stornierung. Bei einer Stornierung bis einen Monat vor der geplanten Veranstaltung reduziert sich die Vergütung um 100%; bei Stornierung bis eine Woche vor der geplanten Veranstaltung um 50%; bei späterer Stornierung 0%.
  1. Durchführung der Veranstaltung
    • Die Veranstaltung beginnt und endet entsprechend der Veranstaltungsbeschreibung.
    • Teilnehmer müssen grundsätzlich während der ganzen Veranstaltungsdauer anwesend sein.
    • Bei Nichterscheinen hat der Teilnehmerkeinen Anspruch auf ein Zertifikat bzw. eine Teilnahmebescheinigung.
    • Bei unentschuldigten Abwesenheitszeiten eines Teilnehmers behält sich der Anbietervor, die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung / eines Zertifikats für den entsprechenden Teilnehmer zu verweigern, sofern nicht sichergestellt ist, dass diesem die wichtigsten Ausbildungsinhalte vermittelt werden konnten.

 

  1. Dozenten
    • Der voraussichtliche Dozent für eine Veranstaltung ist in der Veranstaltungsbeschreibung oder dem Angebot angegeben.
    • Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, für die Veranstaltung kurzfristig einen anderen geeigneten Dozenten einzusetzen.

 

  1. Zahlungsbedingungen und Teilnahmegebühren
    • Die in der Beschreibung von offenen Veranstaltungen aufgeführten Gebühren gelten je Teilnehmer; die Kosten für ein Kunden-Seminar richtet sich nach dem Angebot.
    • Mit der Anmeldung akzeptiert der Kunde die Teilnahmegebühren in voller Höhe und verpflichtet sich zur Zahlung. Ein Anspruch auf Teilnahme an der Veranstaltung besteht nicht, wenn der Rechnungsbetrag nicht bis spätestens einen Werktag vor Veranstaltungsbeginn auf dem Bankkonto des Anbieters eingegangen ist.

 

  1. Ausfall und Verschiebung der Veranstaltung

Der Anbieter behält sich vor, die Veranstaltung aus Gründen höherer Gewalt (insbesondere von Krankheit, Nichterscheinen des Dozenten oder aufgrund einer kurzfristigen Absage des Vermieters der Veranstaltungsräumlichkeiten) ausfallen zu lassen oder zu verschieben. In diesem Fall hat der Kunde keinerlei Ansprüche auf die Durchführung der Veranstaltung. Ferner hat der Kunde keinen Anspruch auf Ersatzleistungen aufgrund von Arbeitsausfall und Anfahrts-/Übernachtungskosten gegenüber dem Anbieter. Der Anbieter wird dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist einen Ersatztermin anbieten, auf den der Kunde kostenfrei umbuchen kann. Will der Kunde den Ersatztermin nicht wahrnehmen, werden ihm die Teilnahmegebühren gemäß Rechnungsbetrag in voller Höhe erstattet.

  1. Bildrechte
    • Während der Veranstaltung ist die Anfertigung von Fotografien und Filmaufnahmen grundsätzlich nicht gestattet.
    • Im Einzelfall kann der Dozent Ausnahmen von Abs. 1 gestatten. Für die Wahrung von Persönlichkeitsrechten anderer Teilnehmer ist der Ersteller von derartigen Aufnahmen verantwortlich.
    • Der Anbieter ist berechtigt, während der Veranstaltung Fotografien und Filme anzufertigen, wenn die Teilnehmer dem zustimmen oder die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer auch ohne deren Zustimmung gewahrt bleiben.
  1. Urheberrechte
    • Alle Seminarunterlagen, die die Teilnehmer erhalten, unterfallen dem Urheberrecht. Das Kopieren, Veröffentlichen oder Verbreiten der Unterlagen ist nicht gestattet.
    • Die Unterlagen dürfen ausschließlich für interne Weiterbildungszwecke im Unternehmen des Kunden verwendet werden.

 

Teil C – AGB für die Erstellung von Brandschutzplänen

  1. Vertragsinhalt
    • Der Anbieter bietet die Erstellung von diversen Sicherheitsplänen in digitaler oder ausgedruckter Form für Gebäude/Räumlichkeiten nach vorgelegten Plänen oder aufgrund einer Begehung an.
    • Je nach Beauftragung findet die Erstellung aufgrund einer gesondert zu vergütenden Begehung der gegenständlichen Gebäude/Räumlichkeiten durch einen Mitarbeiter des Anbieters oder aufgrund vom Kunden vorgelegter Gebäude-/Raumpläne statt.
    • Der Kunde steht für die inhaltliche Richtigkeit der dem Anbieter vorgelegten Grundrisspläne ein. Die Mangelfreiheit der erstellten Brandschutzpläne ergibt sich in diesem Fall ausschließlich im Hinblick auf die Übereinstimmung mit den vorgelegten Plänen. Der Anbieter schuldet lediglich eine nach den anerkannten Regeln gebotene Darstellung und Formatierung der Pläne (z.B. nach der DIN ISO 23 601, DIN 14 095, usw.); der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit der Pläne verantwortlich.
    • Legt der Kunde lediglich Grundrisspläne in Papierform vor, so wird der Anbieter diese auf Kosten des Kunden digitalisieren, damit diese in CAD weiterverarbeitet werden können.
    • Stellt sich später, z.B. nach einer Ortsbegehung, heraus, dass die vom Kunden ursprünglich bereitgestellten Pläne nicht mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmen, so hat der Kunde den dadurch entstehenden Mehraufwand zum Standardstundensatz zu vergüten.
    • Neben der Lieferung der ausgedruckten Pläne erhält der Kunde eine Ausfertigung als pdf-Datei. Veränderbare Arbeitsdateien, z.B. im dwg- oder dxf-Format werden dem Kunden grundsätzlich nicht ausgehändigt, es sei denn, es wurde individualvertraglich etwas anderes vereinbart.
  1. Liefer- und Versandbedingungen
    • Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Begehung oder, wenn eine Begehung nicht vereinbart ist, des Erhalts der Gebäude-/Raumpläne des Kunden, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 30 Tag Sofern es sich um genehmigungspflichtige Pläne handelt, gilt als Lieferung der Pläne die Einreichung der Pläne bei der zuständigen Behörde zur Prüfung und Freigabe.
    • Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, sonstige Mitgliedsstaaten der EU.
    • Soweit die Ware aufgrund Verschuldens des Kunden nicht zugestellt werden kann, trägt der Kunde die Kosten für den Rück- und Neuversand.
    • Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist. Ansonsten trägt das Versandrisiko der Käufer.
    • Nach Rücksprache besteht die Möglichkeit der Selbstabholung für den Kunden.
  1. Abnahme
    • Die Abnahme der Brandschutzpläne erfolgt ausdrücklich oder andernfalls, wenn der Kunde nach der Zusendung der Pläne durch den Anbieter Mängel nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zusendung erklärt hat. Teilabnahmen finden nicht statt.
    • Ist die Leistung nicht vertragsgemäß und verweigert der Kunde deshalb zu Recht die Abnahme, so ist der Anbieter verpflichtet, jeweils unverzüglich eine vertragsgemäße Leistung zu erbringen und die Mängel zu beseitigen, die voraussichtliche Dauer der Mängelbeseitigung mitzuteilen und nach Abschluss der Nacharbeiten die Mängelbeseitigung anzuzeigen.
    • Soweit der Kunde nach Lieferung der Brandschutzpläne Änderungswünsche äußert, wird der Anbieter auf Wunsch des Kunden die infolge der gewünschten Änderungen eintretenden Zeitverzögerungen und den Zeitaufwand ermitteln und dem Kunden bekannt geben. Der Zeitaufwand ist zum Standardstundensatz zusätzlich zu vergüten.
  1. Urheberrecht
    • Der Kunde erhält vom Anbieter ein zeitlich und räumlich unbefristetes Nutzungsrecht an den gelieferten Brandschutzplänen.
    • Eine Übertragung bei Objektübergang an einen neuen Eigentümer oder an einen Mieter des Kunden ist dem Kunden gestattet – die Übertragbarkeit darüber hinaus (etwa an einen Nachmieter) ist ausgeschlossen.
    • Eine Vervielfältigung der Pläne sowie Weitergabe der physischen Kopien ist dem Kunden nur insoweit gestattet, sofern er ein berechtigtes Interesse daran hat. Die gelieferte Datei oder die gelieferte Grafik dürfen nicht von Dritten eingelesen, weiterverarbeitet oder geändert werden. Entsprechende Eigenmaßnahmen des Kunden bleiben hiervon unberührt.

Wir unterstützen Sie bei allen Belangen des betrieblichen Brandschutzes.

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